Sie haben eine Abmahnung erhalten?
Atmen Sie durch. Eine Abmahnung ist zunächst ein außergerichtliches Schreiben – noch keine Klage. Entscheidend ist, dass Sie die Frist wahren und nichts Unbedachtes unterschreiben.
Was ist eine Abmahnung überhaupt?
Mit einer Abmahnung fordert ein Rechteinhaber (oder dessen Anwalt) Sie auf, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen und häufig eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Hinzu kommen meist die Erstattung der Anwaltskosten sowie ggf. Schadensersatz. Sie dient dazu, einen Rechtsstreit ohne Gericht beizulegen – kann aber auch missbräuchlich eingesetzt werden.
Die typischen Bestandteile
Sachverhalt
Beschreibung des angeblichen Verstoßes – was genau wird beanstandet?
Unterlassungserklärung
Vorformuliert, oft zu weit gefasst. Eine Blanko-Unterschrift bindet Sie u. U. jahrzehntelang.
Frist
Datum, bis zu dem Sie reagieren sollen. Verstreicht sie, drohen gerichtliche Schritte.
Kostennote
Anwaltsgebühren nach Gegenstandswert, oft zzgl. Schadensersatz oder Lizenzanalogie.
Diese Fehler sollten Sie vermeiden
- Nicht ignorieren. Wer nicht reagiert, riskiert eine einstweilige Verfügung.
- Nicht ungeprüft unterschreiben. Die vorformulierte Erklärung ist meist zu weitreichend.
- Keine vorschnelle Zahlung. Höhe und Berechtigung sollten geprüft werden.
- Keine persönliche Kontaktaufnahme mit der Gegenseite ohne Strategie.
- Beweise sichern. Screenshots, Schreiben und Belege aufbewahren, nichts löschen.
Die modifizierte Unterlassungserklärung
In vielen Fällen ist es sinnvoll, statt der vorgelegten eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben – ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, mit angepasster Reichweite und ohne überhöhte Vertragsstrafe. So lässt sich die Wiederholungsgefahr ausräumen, ohne sich unnötig weit zu binden. Ob und wie das im Einzelfall geschieht, gehört in fachkundige Hände.
Muss ich auf jede Abmahnung reagieren?
In aller Regel sollten Sie fristgerecht reagieren – selbst wenn die Abmahnung unberechtigt erscheint. Schweigen kann teuer werden. Die Art der Reaktion (Zurückweisung, modifizierte Erklärung) hängt vom Fall ab.
Was kostet eine Abmahnung?
Die Kosten richten sich nach dem Gegenstandswert. Bei manchen Abmahnungen (z. B. im privaten Bereich) sind die erstattungsfähigen Kosten gesetzlich gedeckelt. Eine pauschale Aussage ist nicht möglich.
Kann ich die Frist verlängern lassen?
Häufig lässt sich eine kurze Fristverlängerung erreichen, insbesondere wenn anwaltliche Vertretung angezeigt wird. Verlassen sollte man sich darauf jedoch nicht.
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